Liebe Linkspartei…

22.08.2011 – Sozialstaatlichkeit, Arbeitsgerechtigkeit, Friedens- und Integrationspolitik, Wirtschaftsregulierung, Bildungsgerechtigkeit und Europapolitik: Es gibt in Deutschland keine Partei, deren Programm so stark auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Ansprüche der breiten Bevölkerung zugeschnitten ist, wie die Linkspartei.

Leider kommen diese Themen in der Öffentlichkeit in letzter Zeit deutlich zu kurz. Stattdessen beschäftigt sich DIE LINKE. mit internen Konflikten und reagiert auf jeden Angriff und jede Polemik seitens der Konzernmedien und der anderen Parteien mit Positionspapieren, Grundsatzerklärungen und präsidialen Beschlüssen.

Von unterstellter DDR-Nähe über den Kommunismus- und Antisemitismus-Vorwurf bis hin zur angeblichen Mauer-Verherrlichung und unkritischen Kuba-Solidarität: Kein konstruierter Vorwurf ist abwegig genug, dass sich die Partei, ihre Gremien und Funktionsträger nicht in epischer Breite damit beschäftigen würden.

Man wünscht sich, dass DIE LINKE. wieder damit beginnt, die Regierung statt ihrer eigenen Anhänger, Sympathisanten und Mitglieder zu nerven.

Der Kakao, durch den man Euch zieht

Seit ihrer Gründung vergeht kaum eine Woche, in der die Linkspartei nicht aufgrund ihrer angeblichen Nähe zum DDR-Regime kritisiert wird. Mal wird dazu in den Biografien ihrer Vertreter gewühlt, mal müssen unbedarfte Äußerungen einzelner Mitglieder herhalten, um den Vorwurf mit neuem Leben zu erfüllen. Mitunter, wenn es gerade nichts anderes zu berichten gibt, vollzieht sich der stereotype Vorhalt auch völlig anlasslos.

Angela Merkel fühlt sich durch Nachfragen nach ihrer DDR-Vergangenheit zu keiner anderen Aussage bemüßigt, als dass sie glaubt, innerhalb der FDJ „irgendwas mit Kultur“ gemacht zu haben. Und wenn Günther Oettinger den ehemaligen NS-Marinerichters Hans Filbinger bei dessen Begräbnis mit den Worten „Er war ein Gegner des NS-Regimes“ lobt, dann bietet dies der Union keinen Anlass, über die NS-Vergangenheit ihrer politische Herkunft eigener Gründungsmitglieder zu diskutieren oder sich per Präsidiumserklärung von braunem Gedankengut zu distanzieren.

Ganz anders bei der Linkspartei: Da brauchen Medienvertreter und selbsternannte Experten Begriffe wie Kommunismus, Stalinismus oder Antisemitismus nur zu raunen und sofort beginnt eine heftige interne Debatte, dringen gegenseitige Beschuldigungen in die Öffentlichkeit, werden hektisch Presseerklärungen verfasst und übereifrige Beschlüsse verkündet.
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Allmonatliches Treffen

Und am Freitag ist es mal wieder so weit, denn wir kennen keine Sommerpause!  Los gehts um 18 Uhr  in der Geschäftsstelle von Katja Wolf in der Georgenstraße. Wir haben verschiedene Themen auf der TO und stehen evtl. vor einer meiner Meinung nach doch recht einschneidenden Veränderung. Mal schauen.

 

PS Ich rate jedem an, uns auf Facebook zu liken und unsere dortigen Aktivitäten zu verfolgen. Es ist uns leider nicht vergönnt, diesen Blog stets so aktuell zu halten, wie wir das gerne wollten, auf Facebook seid ihr hingegen immer auf dem neuesten Stand, Genossen. =D

Zum Parteiprogramm…

Ich kann jedem, der gerade nicht die Zeit findet, sich selbst intensiv mit dem neuen Programm der LINKEN auseinanderzusetzen nur diesen hervorragenden Artikel von Wolfgang Lieb empfehlen. Weiterhin gibt es beim Spiegelfechter einen schönen Open-Thread zum Thema.

Ein Programm das radikal anders ist, das Ideale hochhält, die im Wesentlichen einer Mehrheitsmeinung entsprechen und dennoch nur bei einer Minderheit Vertrauen findet. Das liegt vor allem an der Medienbarriere und an der politischen Ausgrenzung der Linkspartei. Die Gründe liegen aber auch im Programm selbst: Es fehlt ein Vertrauen schaffendes Bild der System-Alternative und es mangelt an einem vermittelbaren ökonomischen Modell jenseits kapitalistischer Produktionsbedingungen. Von Wolfgang Lieb

Wer sich ein eigenes Bild verschaffen möchte, sollte das Programm lesen

Nachdem die damaligen Vorsitzenden Oskar Lafontaine und Lothar Bisky im März letzten Jahres einen „1. Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE“ [PDF - 185 KB] zur Diskussion gestellt hatten, haben nun die neuen Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst einen vom Parteivorstand mit nur zwei Gegenstimmen abgesegneten „Leitantrag an den Erfurter Parteitag“ vorgestellt. Bis die Parteitagsdelegierten im Oktober darüber befinden, sollen noch Änderungsanträge eingebracht werden können und am 18. Dezember sollen dann die Mitglieder der Partei in einer Urabstimmung über das erste Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE entscheiden. Es dürfte dann wohl das erste Grundsatzprogramm einer in bundesdeutschen Parlamenten vertretenen Partei sein, über das in einer Urabstimmung abgestimmt würde.

Bevor Sie sich über die (spärliche) Berichterstattung in den Medien Ihre Meinung über dieses Programm bilden, lohnte es sich das (zu) lange (und sich wiederholende) Programm einmal selbst zu überfliegen. Die medialen Schlagzeilen wie „Verstaatlichung ist Programm“, „Die Linke träumt weiter“ oder Urteile, wie die des FDP-Generalsekretärs Lindner das Programm sei eine „Mischung aus Radikalität, Gestrigkeit und Populismus“ oder Meinungen, wie die des CDU-Generalsekretärs Gröhe „Linkspartei lehnt freiheitliche Gesellschaftsordnung ab“, wiederholen weitgehend nur die gängigen Vorurteile gegen die Linkspartei. Das Programm selbst wird kaum zur Kenntnis genommen, eine differenzierte inhaltliche Kritik findet kaum statt.

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Pfingstcamp der Linksjugend ['solid] Thüringen

vom 10. bis 13. Juni am Waldsee in Königsee

Komm zum Linken Pfingstcamp 2011 in Königsee! Das ganze Pfingstwochenende baden, in der Sonne braten, Party machen, einfach mal entspannen und den Workshops lauschen. Vom 10. bis 13. Juni am Waldsee in Königsee. Nimm teil an vielen heißen Diskussionen: Was stört Dich z.B. in der Schule, in der Lehre, im Studium oder allgemein? Bist Du mit Deinen Ausbildungsbedingungen zufrieden? Und mit Deinen Mitbestimmungsrechten? Und wo ist da der Zusammenhang? Lass uns einfach mal unsere Erfahrungen austauschen und gemeinsam nach Ideen suchen. Außerdem warten spannende Workshops: “

• Die Linke und die Gewaltfrage”
• “Datenschutz für alle”
• “Wohin mit der Arbeiterklasse?” “
• Was heißt da Gewerkschaft?”
• “Das böse K-Wort: Podiumsdiskussion über Kommunismus”

Ansonsten gibt’s verrückte Gruppenspiele, wie Hamburger Fünfkampf, und am Sonntag legt DJ Creep auf. Also nicht verpassen! Wir starten am Freitag gegen 18:00 und machen am Montag nach dem Mittag Schluss. Kosten pro Person: 10,- € für Gesamtverpflegung, Übernachtung und Baden inbegriffen. Bringt bitte eigene Zelte mit oder meldet Euch rechtzeitig für eines der 25 Betten (Bettbezüge bitte selbst mitbringen) an. Tipps zur Anfahrt bekommst Du außerdem unter: www.waldseebad-königsee.de

 

Veranstaltet von: Linksjugend ['solid] Thüringen Unterstützt von: DKP Thüringen, DGB-Jugend Thüringen, Jugenbibliothek Gera e.V.

Gegen sinnlose Schließungen Eisenacher Schulen!

Nach den letzten Meldungen in der Presse und der öffentlichen Einladung zum Stadtrat wird die Stadtverwaltung den Vorschlag unterbreiten die Oststadtschule, die Grundschule in Neuenhof sowie das Haus II des Abbe-Gymnasium zu schließen. In den Schulstandort der Oststadt-Schule soll die jetzige Grundschule am Petersberg einziehen. Für das aktuelle Gebäude hat bereits die nahegelegene REWE-Filliale (!) Interesse angemeldet.
Für uns steht fest, dass kaum eine der Maßnahmen sinnvoll ist, deshalb wollen wir Flagge zeigen.

Konkret kritisieren wir unter Anderem folgende Punkte:

- Das Haus II des Abbe-Gymnasiums verfügt über eine Turnhalle, die im Falle einer Schließung des Standorts nicht mehr durch den Vereinssport genutzt werden können. Hallenzeiten zu bekommen, ist bereits aktuell schwer, weswegen die Verwaltung zugestehen musste, zumindest die Sporthalle am Petersberg zu erhalten. Nur dass eine weitere Halle ohne angebundene Schule für längere Laufwege der Schüler sorgt und Organisationsprobleme des Schulsports mit sich bringt, wurde nicht beachtet.

- Das Haus II wurde außerdem erst vor Kurzem teilweise renoviert. So wurden zum Beispiel neue Fenster im Wert einer hohen fünfstelligen Summe eingesetzt. Außerdem hat das Abbe-Gymnasium unter großem Aufwand genug Spenden- und Sponsorengelder für eine Neugestaltung des Schulhofes ausgegeben, die gerade begonnen hat. Alles Umsonst?

- Werden die Schüler des Haus II in das Haus I an der Wartburg-Allee umgesiedelt, muss zwangsläufig ein Anbau erfolgen. Hierfür existieren bisher keine öffentlichen Pläne und die Kosten einer solchen Maßnahme könnten leicht ins Astronomische gehen. Kosten gespart? Fehlanzeige!

- Die Oststadt-Schule verfügt über 159 Schüler. Laut Stadtverwaltung wäre die Schule durch die Petersberg-Grundschule, die aktuell über 178 Schüler verfügt, deutlich besser ausgelastet. Die Schließung einer Schule und eines Schulstandortes, für 19 Schüler?!

- Weiterhin stellt sich die Frage: Wohin mit den 159 Schülern der Oststadt-Schule? Eine Aufteilung ist für die anderen Regelschulen schwer zu schultern, außerdem kann es Schülern die in der Oststadt wohnen alleine schon auf Grund der schlechten Busverbindungen kaum zugemutet werden, durch die komplette Stadt zu fahren. Vorallem für kleinere Schüler gilt hier: Längerer Schulweg = Größere Gefahr.

- Die jährlichen Aufnahmezahlen der beiden staatlichen Eisenacher Gymnasien sollen auf zusammengenommen 150 fixiert werden. Derzeit gehen Prognosen allerdings von einer Fluktuation von 150-175 Schülern aus. Also müsste Kindern unter Umständen, trotz entsprechender Leistungen die Aufnahme am staatlichen Gymnasium verweigert werden. Wie war das mit der Wissensgesellschaft nochmal?

- Bei allem ist natürlich nicht zu vergessen: Die Geburtenzahlen für Eisenach und Umgebung steigen wieder, ergo wird die ganze Planung in ein paar Jahren sowieso wieder umgeworfen werden. Es wird jedoch schwierig sein, dann zum Beispiel den Schulstandort Petersberg wieder zu reaktivieren, wenn sich dort eine REWE-Filliale niedergelassen hat.

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Gedanken zur Todestrafe

„Unsere Strafen sind zu weich.“ diesen Satz höre ich immer wieder.

„Unsere Strafen sind zu weich. Sie sind ungerecht und schrecken nicht vor Verbrechen ab.“, so die These.

Auf das Thema wurde ich seit dieser Diskussion in meiner Klasse aufmerksam.Die Meisten in meiner Klasse (etwa 20 der 27 Schüler) fanden diese Art der Bestrafung als überaus gerecht. Einige gingen noch weiter: Todesstrafe für Vergewaltigung wäre angebracht. Man sei ja sein Leben lang gezeichnet.

„Es ist nicht gerecht, Jemandem , der einem anderen das Leben nimmt, nicht auch das Leben wegzunehmen!“Aber, hat ein jeder Mörder, ein jeder Mensch wirklich von Anfang seines Lebens an die Absicht Menschen zu töten? Töten wir Menschen aus Spaß,Rache oder doch einfach nur Verzweiflung? Wie lautet die korreckte Frage? Und was ist die richtige Antwort darauf?

Da war plötzlich dieser Anstoß, darüber nachzudenken, was Recht und Unrecht ist.

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Meinungen zu Bin Ladens Tod

Auch unsere Genossin Hannah bloggt über den Tod Bin Ladens. 

Wie es wahrscheinlich jeder mitbekommen haben sollte : seit dem zweiten Mai ist (nach meinen Vermutungen ex-) al-Quaida Anführer nun seit etwa drei tagen verstorben.
Abgeschossen und der erste hochgehaltenen Erfolk der USA in den letzten Jahren. Als ob sie das fetteste Schwein geschlachtet hätten und damit aller Hunger aus der Welt wäre, feiert eine große Zahl der amerikanischen Bevölkerung.
Flaggen werden hochgehalten, denn das kriegerische Land konnte wie so oft seine Macht beweisen.

Dabei ist doch all ihre Freude unbegründet, zumal Bin Laden kaum noch aktiv war.
Sie feiern als ob sie den Kampf gegen den Terror mit Waffen bezwungen hätten, für immer. Als ob , wenn man den einen umlegen würde, alle anderen gleich so eingeschüchtert wären, so dass sie es sofort aufgeben würden.
Doch alles was man erreicht, war das nur ein Symbol von der Bildfläche verschwand. Man möge ein Bild von Madonna von den Wänden reissen, die Popkultur würde immernoch weiter existieren. (Ein radikaler vergleich ich weiß. Auf keinen Fall das gleiche)

Nichts ist vorbei. In Afghanistan herrscht immer noch ein Krieg , welcher schon so viele unschuldige Seelen forderte.
Niemanden hier geht es um die Sicherheit der Bevölkerung. Der Westen will wegen seinen damals undurchdachten Angriffen seine Hemden weiß waschen und seine eigenen Menschen schützen. Dazu dringen sie ein, in Länder die ihnen nicht gehören, gaukeln ihre Hilfe vor und im tiefsten weiß jeder, dass es im Prinzip nur um das eigene Wohl geht.

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